Der sicherheitspolitische Sprecher der Römer-CDU, Christoph Schmitt, über Vorhaben, die er gern in Frankfurt durchsetzen würde – und woran sie scheitern.
- Sicherheitspolitischer Sprecher der CDU im Römer, Christoph Schmitt, im Interview
- Christoph Schmitt über Sicherheit in Frankfurt
- Vorhaben in Römer-Koalition laut Schmitt nicht durchsetzbar
Frankfurt – Christoph Schmitt ist sicherheitspolitischer Sprecher der CDU im Römer. Viele seiner Vorstöße scheitern am Widerstand der Koalitionspartner SPD und Grüne.
Herr Schmitt, mal angenommen, die CDU würde in Frankfurt alleine regieren: Wie sähe es dann in der seit Jahrzehnten besetzten Au und im Kulturzentrum Klapperfeld aus?
Wir würden keine radikalen Lösungen anstreben, aber zumindest dafür sorgen, dass die Bewohner der Au alle Vorschriften beachten und uns namentlich bekannt sind. Im Klapperfeld würden wir ein kleines Museum einrichten, das an die Geschichte des Ortes erinnert. Das könnte die dort ansässige Initiative betreuen. Der Rest des Hauses würde für andere Zwecke genutzt. Etwa zu einer Erweiterung des Justizzentrums. Vor allem würde das Gebäude in einen akzeptablen Zustand versetzt werden. Die völlig heruntergekommene und beschmierte Fassade ist eine Zumutung – gerade für die Menschen, die bei der Justiz arbeiten.
Mit welchem Koalitionspartner könnten Sie diese Vorstellungen umsetzen?
Mit SPD und Grünen jedenfalls nicht. Und da ich nicht davon ausgehe, dass wir bei der Kommunalwahl die absolute Mehrheit holen, sind das sehr hypothetische Überlegungen. Natürlich werden wir im Wahlkampf unsere Vorstellungen zu den linken Zentren benennen. Aber ganz ehrlich: An der Au und am Klapperfeld würden wir keine Koalitionsverhandlungen scheitern lassen.
Streit gibt es in der Koalition auch immer wieder über die Videoüberwachung.
Ja, aber da nähern wir uns an. Auch die Grünen sind da offener als noch zu Beginn der Wahlperiode. Wir wollen die Videoüberwachung im Allerheiligenviertel dauerhaft erhalten und sind auch für weitere Standorte offen.
Wo könnten diese sein?
Da erhoffen wir uns Vorschläge von der Polizei. Ich fände es sinnvoll, wenn wir an zentralen Punkten Abstellanlagen für Fahrräder einrichten würden und diese dann per Video überwachen ließen. Das müsste dann keine Liveübertragung ins Polizeipräsidium sein. Aber sollte dort ein Rad geklaut werden, hätte die Polizei zumindest Videomaterial für ihre Ermittlungen.
Frankfurter Rundschau, 09.03.2020
Interview: Georg Leppert
